Donnerstag, 16. August 2012

Julian Assange bekommt Asyl in Ekuador - kann aber nicht hin


Quelle: euronewsde

 http://de.euronews.com/ Julian Assange bekommt Asyl in Ekuador. Das teilte Ricardo Patiño mit, der Außenminister des südamerikanischen Landes. Schon vor zwei Monaten hatte sich der Wikileaks-Gründer in London in die ekuadorianische Botschaft geflüchtet. Den Präsidenten des Landes kennt er persönlich.


Die Regierung teile Assanges Befürchtung, er sei ein Opfer politischer Verfolgung, sagt der Minister zur Begründung für die Asylentscheidung. Daher gehe Assange jederzeit von einer möglichen Gefahr für sein Leben, seine Sicherheit und seine Unversehrtheit aus.

Allerdings hat Assange zur Zeit gar keine Möglichkeit, überhaupt in sein Asyl nach Ekuador zu gelangen. Großbritannien will ihn auf keinen Fall ausreisen lassen und besteht darauf, ihn nach Schweden auszuliefern. Dort soll er zu Vorwürfen der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung verhört werden.

Assange sieht das aber nur als Vorwand, um ihn in Wirklichkeit letztlich den USA zu übergeben - wo sich Wikileaks mit seinen Veröffentlichungen geheimer Unterlagen äußerst unbeliebt gemacht hat.

Großbritannien droht nun aber sogar damit, man könne der Botschaft den Botschaftsstatus entziehen und Assange dann einfach herausholen - eine Drohung, die wiederum zu scharfen Reaktionen in Ekuador führt. Dieses Vorgehen wäre ein britischer Sonderweg. Völkerrechtlich ist die Zulässigkeit umstritten: Grundsätzlich sind Botschaften unantastbar.

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