NPD: Eklat im Sächsischen Landtag

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"Mode-Exorzismus" stoppen - keine Bekleidungsvorschriften für freie Menschen

Antrag der NPD-Fraktion konnte wegen Ausschluß der Abgeordneten nicht behandelt werden
Die NPD-Fraktion wollte in der heutigen Plenarsitzung ihren Antrag „Mode-Exorzismus stoppen – keine Bekleidungsvorschriften für freie Menschen“ behandeln lassen. In den letzten Monaten haben in Sachsen, nicht zuletzt im Sächsischen Landtag, politisch motivierte Verbote gegen bestimmte Modemarken wie z. B. „Thor Steinar“ wieder zugenommen.

Hinter diesen Verboten steht ein totalitäres politisches Selbstverständnis, das sich unter der Maske der sogenannten „wehrhaften Demokratie“ tarnt. Die NPD-Fraktion fordert in ihrem Antrag, die Grundrechte zu wahren und Kleidungsverbote sowohl im Landtag als auch an Schulen, Universitäten oder anderen öffentlichen Orten wie Fußballstadien aufzuheben.
Wegen des nach Ansicht der Nationaldemokraten rechtswidrigen Sitzungsausschlusses der Abgeordneten kann nun nicht über den Antrag diskutiert werden. Nachfolgend dokumentieren wir daher Auszüge aus den beiden Reden, die die NPD-Abgeordneten Holger Apfel und Arne Schimmer heute im Landtag dazu halten wollten.