Freitag, 23. August 2013

#OPWahlkampf - Anonymous Botschaft bez der sogenannten Wahlen.


Quelle: Frei Denker

- Wortlaut aus dem Video -

Hallo Deutschland! Wir sind Anonymous!

Am 22.9.2013 finden, wie alle vier Jahre üblich, die sogenannten Bundestagswahlen statt.
Von Wahlen kann jedoch keinesfalls die Rede sein, denn wie sich in der Vergangenheit
immerwieder herausstellte, hat der deutsche Michel mit seiner Wählerstimme
noch nie etwas erreicht, das man in irgendeiner Weise als Fortschritt bezeichnen könnte
- das fatale Gegenteil war immernur der Fall. Gebraucht euren Verstand
indem ihr nicht wählen geht! Boykottiert die Bundestagswahlen!
Zeigt diesem widerrechtlichen BRD Regime dass ihr mehr seid
als nur dumme Schafe die alle vier Jahre schön brav zur Wählerurne gehen
und somit jedesmal auf's neue, freiwillig ihre Bürgerrechte
an die Politdarsteller der BRD sowie der EU abtreten.
Sie können und dürfen nicht mehr länger über euren Kopf hinweg entscheiden
- Ihr seid das Volk!!!

Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung
mit Aktenzeichen 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen
seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber
durchgeführt wurden. Bereits am 03.07.2008 urteilte das Bundesverfassungsgericht
unter Aktenzeichen 2 BvC 1 7 und 2 BvC 7 7 das bisherige Wahlverfahren für „widersinnig",
„willkürlich" und daher „verfassungswidrig". Das Parlament hat die Anordnung des
Bundesverfassungsgerichtes missachtet,
bis zum 30. Juni 2011 ein neues, verfassungskonformes Wahlgesetz zu schaffen.
Auf Grund dieser Tatsache wird die Durchführung der Bundestagswahl am 22.09.2013
gemäß § 143 BGB als angefochten erklärt. Nach § 142 BGB ist diese gesamte Wahl,
sowie alle bis zum 7. Mai 1956 zurückliegenden Wahlen,
einschließlich der Durchführung dieser, von Anfang an ungültig und nichtig.
Auf den sich durch die hier erklärte Anfechtung ergebenden Suspensiveffekt
wird explizit verwiesen.
Die Bundesregierung, das Parlament e.t.c. sind auf Grundlage der Urteile des
Bundesverfassungsgerichtes nicht befähigt und auch nicht berechtigt, ein neues Wahlgesetz zu schaffen.
Dieses Recht steht ausschließlich dem verfassungsgemäßen Gesetzgeber, dem Souverän, zu.
Der Souverän ist nach Staatsrecht das Volk - Keine Vertreter von Parteien e.t.c. haben das Recht,
den verfassungsgemäßen Gesetzgeber zu ersetzen.
Alle nach 1956 gewählten Bundestage und Bundesregierungen sind und waren nicht legitimiert
und alle sich daraus ergebenden Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze
und Gesetzesänderungen e.t.c. sind ebenso ungültig und nichtig, da der Gesetzgeber nicht legitimiert war,
Gesetze und Verordnungen rechtsgültig und auch rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern.
Das Bundesverfassungsgericht hat und hatte auch nie eine Befugnis um einen verfassungswidrigen
Zustand zu heilen, auch wenn es nur für eine zeitlich begrenzte Dauer ist.
"Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge,
daß sie für nichtig zu erklären ist.".... BVerfGE 55, 100.
Stellt das Bundesverfassungsgericht fest,
daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz
wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist,
so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam. BVerfG - 2 BvG 1 51 vom 23. Oktober 1951

Wenn man den Beschluss vom 25.7.2012 mal vernünftig betrachtet begreift man, daß diese Politdarsteller
seit 1956 das Wahlrecht niemals mit rechtskräftiger Wirkung geändert haben können,
denn all diese sind seit dem keine wirklich verfassungsmäßig gewählten Politker.
Auch die letzte "Wahl" war demnach verfassungswiedrig und somit nichtig!
Somit ist das Politbarometergesetz,
welches ein Jedem das ungültig machen der Stimme ermöglicht, nach wie vor gültig.
Folglich ist gemäß dieses Gesetzes,
heute wie damals jede Wahl mit einer Beteilligung von unter 50% ungültig, null und nichtig.
Laßt und diese sogenannte Wahl, die nur einen weiteren geplanten Betrug am Volk darstellt
gemeinsam boykottieren!

Wir sind Anonymous!
Wir sind Legion!
Wir vergeben nicht!
Wir vergessen nicht!
Erwartet uns!
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Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/42771...

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