Martin Sonneborn: "Wir stehen kurz vor der Machtübernahme" - Die Partei 04.07.2013 - Bananenrepublik

Quelle: DieBananenrepublik

http://www.facebook.com/Stimmbuerger und https://twitter.com/Stimmbuerger

Neun "etablierte Parteien" festgestellt
Als "etablierte Parteien" stellte der Bundeswahlausschuss fest:

•die Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU),
•die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
•die Freie Demokratische Partei (FDP),
•Die Linke,
•Bündnis 90/Die Grünen,
•die Christlich-Soziale Union in Bayern,
•die Piratenpartei Deutschland,
•die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD),
•die Freie Wähler Bundesvereinigung, da deren Landesverband in Bayern dem dortigen Landtag angehört.

Im Anschluss entschied das elfköpfige Gremium, welche sonstigen Vereinigungen, die dem Bundeswahlleiter ihre Beteiligung an der Bundestagswahl gemeldet haben, als "nicht etablierte" Parteien anerkannt werden. Zur Abstimmung langen dem Bundeswahlausschuss dazu 62 Beteiligungsanzeigen vor.

Wahlvorschläge dieser Parteien werden nur dann zur Bundestagswahl zugelassen, wenn sie dem zuständigen Landes- oder Kreiswahlausschuss eine bestimmte Anzahl von Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten vorlegen können. Vereinigungen, die der Bundeswahlausschuss nicht als Partei anerkennt, können dies innerhalb von vier Tagen mit Beschwerde zum Bundesverfassungsgericht anfechten.

29 "nicht etablierte" Parteien anerkannt
Im Einzelnen hat der Bundeswahlausschuss bislang folgende Parteien und politischen Vereinigungen als Parteien anerkannt:

•Die Violetten,
•Bayernpartei (BP),
•Christliche Mitte -- Für ein Deutschland nach Gottes Geboten (CM),
•Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung,
•Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei),
•Familien-Partei Deutschlands,
•Rentner Partei Deutschland,
•Die Republikaner (Rep),
•Bündnis 21/RRP,
•Bürgerbewegung pro Deutschland,
•Kommunistische Partei Deutschlands (KPD),
•Die Rechte,
•Nein!-Idee,
•Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei),
•Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP),
•Bund für Gesamtdeutschland (BGD),
•Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo),
•Partei Bibeltreuer Christen (PBC),
•Alternative für Deutschland (AfD),
•Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG),
•Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland (GMD),
•Deutsche Kommunistische Partei (DKP),
•Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD),
•Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG),
•Bergpartei, die "ÜberPartei" (B),
•Partei der Nichtwähler,
•Partei der Vernunft,
•Feministische Partei Die Frauen,
•Neue Mitte (NM).

Quelle: http://www.bundestag.de/dokumente/tex...

Martin Sonneborn: "Wir stehen kurz vor der Machtübernahme"
http://www.n-tv.de/politik/Wir-stehen...


http://www.swr.de/landesschau-aktuell...

Zweiter-Upload-Kanal: http://www.youtube.com/user/Bananenre...
Backup-Kanal: http://www.youtube.com/user/diebanane...