Medienkommentar: Was machen eigentlich deutsche Militärbeobachter in Slawjansk? | 28.04.14 | kla.tv

Quelle: klagemauerTV

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Wer sind die in der Ostukraine von prorussischen Aktivisten festgehaltenen OSZE-Beauftragten? Eine interessante Frage, geschätzte Zuschauer, mit der wir uns heute hier auf Klagemauer.tv beschäftigen möchten. Die deutschen Militärbeobachter, die in Slawjansk von prorussischen Aktivisten festgehalten werden, sind trotz entgegen-lautender Schlagzeilen der Massenmedien keine OSZE-Beauftragten. Das bestätigte der stellvertretende Direktor des OSZE-Krisen-präventions-zentrums Claus Neukirch am

Wochenende. Die Gruppe der 7 Militärbeobachter aus OSZE-Ländern, die von einem Dolmetscher und 5 ukrainischen Soldaten begleitet wurde, war seit Montag in der Ukraine und hat von Donezk aus Kontroll-fahrten mit unbekanntem Zweck in die Ostukraine unternommen. Die Deutschen sind explizit im Auftrag der deutschen Bundeswehr unterwegs. Der Einsatz war von der nicht-legitimierten Regierung in Kiew erbeten und sowohl vom deutschen Auswärtigen Amt wie vom Verteidigungs-ministerium gebilligt worden. Die formale Grundlage dieses Einsatzes beruht auf dem sogenannten Wiener Dokument, das laut wikipedia vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen als sein Ziel nennt. Dieses Dokument lässt sich dabei als Mittel der Kon-ventionellen Rüstungskontrolle im Rahmen der OSZE verstehen. Als eine Maßnahme kann dabei die „Kon-ventionelle Rüstungskontrolle im Rahmen der OSZE" verstehen lässt. In Deutschland plant das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr in der Selfkant-Kaserne in Geilenkirchen solche Einsätze, stellt das für diese Aufgaben erforderliche Führungs- und Fachpersonal und wertet die Ergebnisse ihrer Inspektions- und Überprüfungsbesuche aus. In seinem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk am 24.04.2014 betonte der deutsche Oberst Axel Schneider, dass es sich bei ihrem ausschließlich diplomatischem Auftrag nur darum handle, die Schlagkraft von ukrainischen Soldateneinheiten zu beobachten und zu bewerten. Für Verwunderung und Unverständnis sorgt allerdings die Tatsache, dass die Gruppe der Militärbeobachter ausgerechtne in Slawjansk unterwegs war, wo sie durch die prorussischen Aktivitisten festgenommen wurden. Denn wie man doch weiß, hat die ukrainische Regierung seit dem Besuch von US-Vizepräsident Joe Beiden die Stadt Slawjansk als Hauptziel der militärischen so genannten „Anti-Terror-Aktion" ausgerufenen. Selbst der Oberstleutnant Hayko von Rosenzweig, der vom 5. bis 20. März als Militärbeobachter auf der Krim eingesetzt war, erklärte den Einsatz von deutschen Militärbeobachtern in einem Krisengebiet als „außergewöhnlich", welches (Zitat) „in dieser Form in der Geschichte des Wiener Dokuments noch nicht vorgekommen" sei. Hierzu muss festgestellt werden, dass von der deutschen Regierung bis jetzt keine Erklärung für diesen angeblich diplomatischen Auftrag vorliegt, die Licht in diese doch seltsam anmutenden Vorkommnisse gebracht hätte. Rein zufällig dürfte die Gruppe aus Militärbeobachtern und ukrainischen Soldaten auch nicht auf eine Straßensperre gestoßen sein, da sie eine Karte mit den Straßensperren der Aktivisten mit sich geführt haben sollen. Wenn sie die Lage in der Stadt erkunden wollten, warum wollten sie dies zusammen mit ukrainischen Soldaten machen, deren Anwesenheit garantiert als Provokation gewertet würde? Inwiefern sollte es sich bei dieser Fahrt also um eine „vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahme" gehandelt haben? Sehr verehrte Zuschauer! Wir dürfen sehr gespannt sein auf die Antworten zu den hier gestellten Fragen. Wir freuen uns, wenn wir Sie auch morgen wieder auf Klagemauer.tv. begrüßen dürfen, um Sie mit aktuellen Hintergrund-informationen zu versorgen, die Sie in den Mainstream-Medien nicht finden! Guten Abend aus dem Studio Dresden. Auf Wiedersehen!
Quellen:
- http://www.focus.de/politik/ausland/u...
- http://german-foreign-policy.com/de/f...
- www.br.de vom 24.04.2014
- http://www.streitkraeftebasis.de vom 10.04.2014
- http://www.heise.de/tp/artikel/41/416...