Radio RBB - Bedingungsloses Grundeinkommen

Quelle: Michael Molli

Die Idee ist ganz einfach und mehrere 100 Jahre alt. Thomas Morus forderte schon 1516 in seinem Roman Utopia einen Lebensunterhalt für alle. Jeder Bürger -- egal wie viel er hat oder wie wenig, egal ob er arbeitet oder nicht oder was er arbeitet -- bekommt vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung. Günter Sölken, einige Jahre Sprecher vom Netzwerk Grundeinkommen:

"Das ist praktisch das Gegenteil zu Hartz 4 und das ist tatsächlich auch aus der Reaktion auf die Hartz 4 -- Verabschiedung entstanden. Es ist ein Einkommen, das jedem Bürger, jeder Frau, jedem Mann, lebenslang ausgezahlt wird. Und wir sagen immer, das muss eine Höhe von 1000 Euro haben, damit es Existenz sichernd ist und dass man wirklich da gut von leben kann. Nicht üppig, aber so dass man gut leben kann und keine Sorgen hat."

1000 Euro ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang, eine Arbeit anzunehmen. 1000 Euro einfach so und für jeden. Im Gegenzug sollen dann alle allgemeinen steuer -- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen entfallen -- also etwa Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld.

Die Befürworter kommen aus ganz unterschiedlichen Lagern. Der Gründer der Drogeriemarktkette dm, Götz Werner, gehört dazu, wie auch der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus, bei dem die Sache Solidarisches Bürgergeld hieß -- bis zur Vorsitzenden der Linken Katja Kipping:

"In den letzten Jahren ist die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander gegangen. Das hat ein Maß angenommen, was ich finde, was nicht mehr hinnehmbar ist und wo man auch nicht mehr sagen kann, das Einkommen begründet sich aus Leistung. Wer heutzutage in einem Dax 30 -- Unternehmen im Vorstand sitzt, der bekommt im Jahr durchschnittlich drei Millionen. Und glauben sie wirklich, dass das auf purer Leistung basiert?"

Kipping erhofft sich davon, dass auch andere Arbeit als klassische Erwerbsarbeit dann mehr wertgeschätzt wird -- wie geleistete Erziehungszeiten oder ehrenamtliches Engagement. Für Unternehmer, besteht der Reiz auch darin, dass die Lohnnebenkosten erheblich sinken würden. Das keiner mehr arbeiten würde, wenn er 1000 Euro bekäme -- das glaubt keiner der Befürworter. Im Gegenteil meint Günter Sölken.

"Es würde ein Ruck durch dieses Land gehen und zwar ein Ruck der Motivation. Leute würden mit einer anderen Einstellung arbeiten gehen und sie würden auch für ihre Rechte am Arbeitsplatz viel selbstbewusster eintreten und würden sagen: Ich lass mir dieses und jenes nicht mehr gefallen."

Nicht wirklich geklärt ist die Finanzierbarkeit, weshalb des die Idee auch nicht ins Wahlprogramm der Linken geschafft hat. Und Kritiker sagen -- 1000 Euro lösen die Probleme nicht - zusätzliche staatliche Unterstützungsleistungen würden weiterhin nötig sein.
In der Schweiz ist man schon einen Schritt weiter. Befürworter des Grundeinkommens streben eine Volksabstimmung an -- Anfang Oktober wird eine entsprechende Unterschriftensammlung der Regierung in Bern übergeben.

Quelle
http://tinyurl.com/olfs2wq