"R2P" "Schutzverantwortung" Krieg "Responsibility to Protect"

Quelle: coop berlin

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Außenpolitik-Experten in Berlin und Washington üben deutliche Kritik an menschenrechtlichen Begründungen militärischer Interventionen. Kriege im Namen der Menschenrechte gälten inzwischen in Teilen der westlichen Öffentlichkeit beinahe "als eine moralische Pflicht", heißt es in einer neuen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Der "Moraldiskurs der westlichen Öffentlichkeit" spreche Interventionskritikern, etwa im Fall des Libyen-Krieges, mittlerweile "Moralität" und "Mitgefühl für die absehbaren Opfer einer humanitären Katastrophe" ab. Dabei sei er nicht nur für Medienmanipulationen offen, wie sie mit großer Regelmäßigkeit bei der Interventionsbegründung eine Rolle spielen. Er stelle außerdem die Folgen der militärischen Interventionen nicht angemessen in Rechnung. Tatsächlich zeigt sich dies gerade im Fall des Libyen-Krieges, der nicht nur zu zahlreichen Todesopfern geführt, sondern schwerste soziale Verwüstungen in ganz Libyen angerichtet hat. Der Krieg in Mali, der die ganze westliche Sahara in neue Unruhen zu stürzen droht, kann als eine unmittelbare Folge des Libyen-Krieges gelten. US-Experten weisen darauf hin, dass der Gedanke, in fremden Staaten militärisch zu intervenieren, um Gewalttaten zu verhindern, auch dem US-Drohnenkrieg zugrunde liegt.